Putins Fragestunde: Vertrauen in die Macht des Mächtigsten

Es gibt kaum ein Land auf der Welt, in dem die Bürger regelmäßig und stundenlang in Form von Fragen und Antworten direkt mit dem Staatschef kommunizieren. Auch in Russland praktizierte das niemand – bis Wladimir Putin Präsident wurde.

Seine erste Fragestunde mit dem Volk fand am 1. Dezember 2001 statt. Seitdem wird sie jährlich veranstaltet, inzwischen jedoch nicht mehr im Winter, sondern im Frühling. Zu dieser Jahreszeit müssen all die Menschen, die dem Präsidenten eine Frage stellen wollen, nicht mehr bei Minusgraden anstehen.

In diesem Jahr hat der Präsident in dreieinhalb Stunden 80 Fragen beantwortet. Dass Menschen Putin schreiben, ihn anrufen, ihm Videobotschaften schicken, ist weniger Ausdruck der Hoffnung auf eine handfeste Antwort auf ihre konkrete Frage. Vielmehr ist dies ein Ausdruck der Zugehörigkeit zur Macht, des Glaubens daran, dass das Oberhaupt alles erfährt, alles erhört und letztendlich alles in Ordnung bringt.

Schon die Zaren hörten das Volk an

Einige meinen, Putin habe die Praxis direkter Fragestunden mit dem Volk von Venezuelas ehemaligem Präsidenten Hugo Chávez und seiner wöchentlichen Sendung „Aló Presidente“ abgeschaut. Tatsächlich aber ist diese Kommunikationsform des Herrschers mit den Untertanen tief in der russischen Geschichte verwurzelt.

Im Kern geht es darum, dass das Oberhaupt mit der Bevölkerung zu bestimmten Zeiten wie von Angesicht zu Angesicht spricht. Ohne die Vermittlung der Bojaren – heute der Beamten –, die nach traditioneller russischer Auffassung die wahren Absichten und die Politik der obersten Führung nicht wahrheitsgetreu wiedergeben. Nur die erste Person im Staate ist dieser Vorstellung nach der Träger einer bestimmten höheren Gerechtigkeit.

In der frühen russischen Geschichte richteten sich die Menschen mit ihren Sorgen und Nöten in Form von Klageschriften an den Fürsten, später den Zaren. Zu Zeiten Iwan des Schrecklichen, der eine zentralisierten Staatsverwaltung aufbaute, entwickelte sich die umfassendere Form der Klageschrift: die Bittschrift. Diese wurden bei der eigens eingerichteten Bittschriftenstelle eingereicht – vergleichbar mit dem Pressedienst des Präsidenten oder der Rechtsabteilung der Präsidialverwaltung. Die Bittschrift war mehr als eine bloße Beschwerde. Sie konnte eine Bitte, eine Anklage oder ein anderes, direkt an den Zaren gerichtetes Dokument sein. Sich an die Staatsorgane zu wenden, hieß damals, sich an den Herrscher selbst zu wenden. So als ob ein Bauer heute seinen an das Landwirtschaftsministerium gerichteten Antrag auf Subventionen mit den Worten „Barmherziger Herrscher Wladimir Wladimirowitsch“ beginnen würde. Der Staat und das Recht waren in einer Gestalt – dem Zaren – zusammengeführt. Und im Bewusstsein der Volksmassen war der Zar immer gütig und barmherzig – selbt dann, wenn er der Schreckliche hieß.

Auch in der Sowjetunion richteten sich die Menschen direkt an die Führung

Die Tradition der Bittschriften privater Personen hielt sich bis ins 18. Jahrhundert. Dann kamen das Gesuchs und später die Petition auf. Im Wesentlichen änderte sich jedoch nichts. Es gab das Gesetz und Gerichte, so die allgemeine Überzeugung. Über ihnen und über den sogenannten Rechtsanwendern – den betrügerischen Bojaren und korrumpierten Beamten – stand das Höchste Gericht und die Höchste Gerechtigkeit. An sie musste man die Bitten richten, wenn andere Mittel der Wahrheitsfindung erschöpft waren oder nicht glaubwürdig erschienen.

Diese Praxis, sich an die Machthaber zu richten, entwickelte sich unter der Sowjetherrschaft weiter. Es galt als Lebensweisheit einfacher Menschen, einen anderen Weg einzuschlagen, als den offenen Konflikt mit den Mächtigen zu suchen, egal ob in Gerichtssälen oder, schlicht undenkbar, auf der Straße. Stattdessen wählte man den Weg des Bittgesuchs. Die Macht ihrerseits hielt diese Vorstellung aufrecht so gut sie konnte. Durch persönliche oder kollektive Briefe war das einfache Volk imstande, sich mit den Mächtigen zu arrangieren und den positiven Ausgang zahlreicher Angelegenheiten zu bewirken. Es funktionierte tatsächlich.

Zu Sowjetzeiten war es gang und gäbe, die Lösung verschiedenster privater Anliegen zu erbitten. Ob Zuteilung einer Wohnung, Probleme bei der Gesundheitsversorgung, Begnadigung eines inhaftierten Verwandten, Konflikte mit überheblichen Vorgesetzten oder Missstände vor Ort – man schrieb. Nicht nur an Stalin, Chruschtschow oder Breschnew, sondern auch an das Regionalkomitee der Partei, die Volksdeputierten und an die Zeitungen. Die Briefe an die Zeitungen waren oft eine wirkungsvolle Methode, um die Lage zum Besseren zu verändern, Gerechtigkeit durchzusetzen oder ein Problem zu lösen.

Der Autor ist Politologe und Mitglied des Rats für Außen- und Verteidigungspolitik.

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland